9. November als Mahnmal für den Kampf für die Demokratie

Jener 9. November sei bis in die heutige Zeit hinein eine Mahnung: „Der Schicksalstag ist eine Mahnung für Demokratie einzutreten und ist Appell sowie Auftrag, sich gegen extremistische Bestrebungen im Land einzusetzen. Dieser wechselhafte Tag zeigt, wie fragil Demokratie ist und was Menschen auf sich nehmen, um Diktaturen und Ungerechtigkeiten zu überwinden.

“Man müsse jedoch attestieren, dass nach wie vor nicht in allen gesellschaftlichen Teilen eine demokratische Grundverankerung zu finden ist: „Ob als vermeintliche Kritik an der Corona-Politik getarnt oder ganz offen im Kontext des Ukraine-Krieges: Rassismus und Antisemitismus sind immer noch an der Tagesordnung. Offen relativieren Rechtsextreme den Holocaust, rechtfertigen Gewalt sowie Hass gegen Geflüchtete und stellen unser Grundgesetz in Frage. Es ist unerträglich, darf aber nicht nur eine Beschreibung bleiben. Es ist unsere gemeinsame Aufgabe aller Demokratinnen und Demokraten im Land, sich für unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung einzusetzen!“

Die Zahl der Todesopfer rechtsextremer Gewalt in der Bundesrepublik Deutschland sei erschreckend hoch: „Ob Halle, München, Hanau, Idar-Oberstein oder Königs Wusterhausen-Senzig: Rechtsradikale gefährden den gesellschaftlichen Frieden im Land. Daher muss es Aufgabe aller sein, jenen Demokratiefeinden den Nährboden zu entziehen. Ja, man kann mit Politik unzufrieden sein, man darf protestieren. Das ist unser aller Grundrecht. Es gibt aber nun mal Spielregeln in unserer Demokratie und die müssen auch für Verschwörungstheoretiker, Neonazis und andere Radikale gelten – ansonsten ist der Staat gefragt, und ich erwarte von der Bundesregierung ein noch konsequenteres Vorgehen gegen Rechts!“

Mit Sorge blickt der Metaller auf das aktuelle gesellschaftliche Klima: „Im Zuge der verschärften Nahost-Krise sehen wir, dass Antisemitismus weiter zunimmt. Und eben nicht nur von rechts. Menschen, die Kippa tragen, werden offen angegriffen. Jüdische Restaurants geraten ins Visier von Radikalen. Hassparolen werden skandiert, Israelflaggen verbrannt und jüdische Mitbürger leben in Angst. 85 Jahre nach den abscheulichen Novemberpogromen müssen wir traurig attestieren: Jüdinnen und Juden müssen in Deutschland auch im Jahr 2023 um ihre Sicherheit bangen. Das darf nicht sein! Es ist jetzt an der Zeit, dass das „Nie wieder!“ keine Floskel ist, sondern mit Leben gefüllt wird. In aller Schärfe verurteilen wir jede Form von Antisemitismus. Ich habe die klare Erwartung, dass die Politik hier rasche Antworten gibt und sich nicht nur in Floskeln übt.“