Kein Platz für Rassismus und Fremdenfeindlichkeit in Sachsen-Anhalt – IG Metall zeigt AfD-Bundesparteitag in Magdeburg die rote Karte

Was das heißt, sagt Thorsten Gröger, IG Metall-Bezirksleiter für Niedersachsen und Sachsen-Anhalt: „Als im Kern faschistische Partei verbreitet die AfD anhaltend und offen nationalistische und rassistische Hetze, Islamfeindlichkeit, Antifeminismus, Antisemitismus, Antiziganismus sowie gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit. Teile ihrer Mitglieder leugnen die Verbrechen des Nationalsozialismus, wollen unseren Rechtsstaat abschaffen und bereiten den Nährboden für rechtsterroristische Taten. Dafür ist in Sachsen-Anhalt kein Platz!“

Die IG Metall äußert große Besorgnis darüber, dass die AfD ihre rechtsextreme und demokratiegefährdende Agenda in der Landeshauptstadt Sachsen-Anhalts vorantreiben möchte. Mit populistischen Parolen und rassistischer Rhetorik versucht die AfD, Ängste und Vorurteile zu schüren und die gesellschaftliche Vielfalt zu spalten. „Die AfD führt einen Kampf gegen unsere Demokratie, gegen ihre Institutionen und Mandatsträger. Sie steht im Krieg gegen die Freiheit von Wissenschaft, Kultur und Medien. Sie spaltet die Gesellschaft, bekämpft die Gleichberechtigung, befeuert Hass und Hetze. Das kann eine plurale Zivilgesellschaft nicht hinnehmen. Wir werden den Parteitag keineswegs wortlos dulden, sondern unseren Protest lautstark auf die Straßen Magdeburgs tragen.“

Als Gewerkschaft vertritt die IG Metall Sachsen-Anhalt über 30.000 Mitglieder, darunter engagierte Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die täglich zum sozialen Zusammenhalt beitragen. Die IG Metall in Sachsen-Anhalt steht für eine offene, demokratische und solidarische Gesellschaft ein. Rechtsradikale und nationalistische Strömungen, wie sie von der AfD propagiert werden, stehen im klaren Widerspruch zu den Werten der Gewerkschaft. Die Folgen der AfD-Politik zeigen sich in der zunehmenden Normalisierung von Ausgrenzung, Gewalt und Terror, Angriffen auf Geflüchtete, jüdische und islamische Gemeinden sowie politisch Andersdenkende. Die AfD ist der parlamentarische Arm des rechten sowie rassistischen Terrors und gedanklicher Wegbereiter von Verbrechen wie in Halle, Hanau, Idar-Oberstein oder der Ermordung des Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke.

Gemeinsam mit vielen weiteren Akteuren wird man dem Bundesparteitag der AfD entschieden entgegentreten und „gewaltfrei, aber unglaublich laut zeigen, was wir von ihren Stammtischparolen halten. Mit unseren Aktionen treten wir ein für eine inklusive Gesellschaft, in der alle Menschen unabhängig von Glauben, Geschlecht, sexueller Orientierung, Herkunft und sozialem Status gleichberechtigt, frei und ohne Angst leben können. Wir setzen uns für ein solidarisches, sozial gerechtes und friedliches Europa ein und unterstützen die Aufnahme und gesellschaftliche Teilhabe von Menschen, die vor Verfolgung, Krieg, Hunger und Not flüchten. Gewerkschaften waren schon immer das Bollwerk gegen rechts. In den 1930er-Jahren wie jetzt!“, so Gröger.

Pressemitteilung: 060/2023