Finanzmarkt- und Wirtschaftskrise erfordert umdenken!

Es ist unstrittig, dass wir uns 2008/2009 in der größten Wirtschafts- und Finanzmarktkrise seit Bestehen der Bundesrepublik befinden. Anders als in der Vergangenheit wirkt sich die Krise global aus und betrifft alle Branchen. Sie ist nicht auf ein Land beschränkt oder auf einen Kontinent. Es handelt sich nicht um eine isoliert zu betrachtende Automobilkrise, Stahlkrise oder Schiffsbaukrise. Es ist eine weltumspannende Krise, die alle relevanten Branchen akut betrifft.

Allein im IG Metall Bezirk Niedersachsen und Sachsen-Anhalt sind mehr als 60.000 Beschäftigte in Kurzarbeit (Mai/Juni 2009). Die Auftragsrückgänge sind massiv, in einigen Branchen sind die Aufträge um mehr als 40 Prozent zurückgegangen. Die Menschen müssen zum Teil deutliche Entgelteinbußen hinnehmen.

Von den Ende 2008 rund 700.000 Leiharbeitsbeschäftigten sind knapp die Hälfte von den Arbeitgebern entlassen worden. Kurzarbeit wird in diesem Bereich kaum genutzt. Die Krise hat die Leiharbeitsbeschäftigten zuerst getroffen.

Nach Auffassung unserer Ökonomen wird die Kombination von zyklischer Wirtschaftskrise und Finanzmarktkrise dazu führen, dass die Abschwungphase wesentlich länger dauern wird als bei herkömmlichen zyklischen Krisen. Die überwiegende Auffassung unserer Ökonomen läuft darauf hinaus, dass wir frühestens im Herbst 2010 den Tiefpunkt der Krise erreichen werden.

Krisenbewältigung

Als Reaktion auf die Krise hat die IG Metall bereits im November 2008 ein Sieben-Punkte-Programm zur Krisenbewältigung veröffentlicht. Damit sind wir in die Verhandlungen über ein Konjunkturpaket II gegangen. Es ist erfreulich, dass einige Vorschläge der IG Metall von der Bundesregierung aufgriffen worden sind, wie zum Beispiel die Verlängerung des Kurzarbeiterbezuges oder die Abwrackprämie. Es ist aber zu bedauern, dass ein über Vermögende finanzierter Fonds bisher nicht auf den Weg gebracht worden ist.

Neben Konjunkturprogrammen stellen sich angesichts der Wirtschafts- und Finanzmarktkrise aber auch grundlegende Fragen über die Gestaltung des Wirtschaftssystems.

Über Jahre wurde von zahlreichen Propheten die Grundsätze der neoliberalen Marktwirtschaft und des Shareholder-Value-Kapitalismus gepredigt. Dynamische Finanzmärkte wurden als Schlüssel zu mehr Wachstum und Prosperität ausgerufen. Wer für eine stärkere staatliche Regulierung der Finanzmärkte, für staatliche Beteiligung an Banken oder gar für die Enteignung von Banken aussprach, wurde in der politischen Debatte marginalisiert. Wer die Beteiligungen des Staates und die besondere Form der Mitbestimmung bei Volkswagen oder bei der Salzgitter AG als Modell für die Gesamtwirtschaft propagierte, wurde diffamiert. Und wer die Investmentbanken kritisiert und die öffentlich-rechtlichen Sparkassen als Erfolgsmodell bezeichnet hätte, wäre verlacht worden. Das geht heute nicht mehr. Es muss umgedacht werden!

Weitere Informationen:

2008-12-11-Sieben-Punkte-Plan(68 KB).pdf

2009-04-24_Hartmut Meine_Mehr Wirtschaftsdemokratie wagen.pdf(100 KB)

Aktionsplan.pdf(77 KB)

Frankfurter_Appell.pdf(103 KB) 

20100712_Sozialismus_TextWidemFinal.pdf(2.0 MB)